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Kleiner Stich mit Folgen

Glossar

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Unfallversicherung
 

Die gesetzliche Unfallversicherung (UV) ist Bestandteil (Versicherungszweig) der gegliederten Sozialversicherung. Sie hat ihre Grundlage im Sozialgesetzbuch VII (SGB VII (Volltext)) vom 7. August 1996 (BGBl. I S. 1254) sowie der in dessen Ausführung erlassenen Berufskrankheitenverordnung (BKV) vom 21. Oktober 1997 (BGBl. I S. 2633). Eingeführt wurde die Unfallversicherung erstmals im Rahmen der Bismarck'schen Sozialgesetzgebung („Arbeiterversicherung”) zum 1. Januar 1885.

Versicherungsfall
Versicherte Risiken der UV sind Arbeitsunfall einschließlich Wegeunfall (Unfall auf dem unmittelbaren Weg von der Wohn- zur Arbeitsstätte und zurück) sowie Berufskrankheit (soweit in der Berufskrankheitenverordnung als solche anerkannt).
§ 8 Sozialgesetzbuch VII bietet eine Legaldefinition des Versicherungsfalls. Hiernach ist ein Arbeitsunfall der Unfall einer versicherten Person in Folge einer der Versicherungsschutz begründenden, im SGB VII genannten Tätigkeiten, wobei der Gesundheitsschaden rechtlich wesentlich auf den Unfall zurückgeführt werden muss.
Leistungen der UV sind im Wesentlichen medizinische und berufsfördernde Leistungen zur Rehabilitation sowie Entschädigungsleistungen in Geld (Verletztengeld, Unfallrente, Hinterbliebenenrente).

Aufgaben
Zu den Aufgaben der Träger der UV gehört neben der Gewährung von Leistungen nach Eintritt des Versicherungsfalles auch die Beratung und Aufsicht der Mitgliedsbetriebe auf dem Gebiet der Arbeitssicherheit, der Unfallverhütung und des Gesundheitsschutzes der Arbeitnehmer (Prävention); hierbei werden die Träger der UV kooperierend mit den staatlichen Arbeitsschutzbehörden (z. B. in NRW: Staatliches Amt für Arbeitsschutz) tätig.

Träger
Träger der UV sind:

  • gewerbliche Berufsgenossenschaften (gegliedert nach Branchenzugehörigkeit des Unternehmens),
  • landwirtschaftliche Berufsgenossenschaften (zuständig u. a. für Unternehmen der Land- und Forstwirtschaft einschließlich des Garten- und Weinbaues, der Fischzucht, Teichwirtschaft, Binnenfischerei, Imkerei sowie der Landschaftspflege) sowie die
  • Unfallversicherungsträger der öffentlichen Hand (Unfallkassen der Länder und Gemeinden, Gemeindeunfallversicherungsverbände, Unfallkasse des Bundes, Eisenbahn-Unfallkasse, Unfallkasse Post und Telekom, Feuerwehr-Unfallkassen).

Die Unfallversicherungsträger der öffentlichen Hand sind neben den öffentlich Bediensteten u. a. zuständig für die UV der Kinder in Tageseinrichtungen, Schüler, Studenten und Nothelfer.

Finanzierung
Die UV wird finanziert durch Beiträge (Umlagen) der Mitgliedsunternehmen im Verfahren der Umlagefinanzierung. Die Höhe des Beitrags richtet sich im Bereich der gewerblichen UV nach der Arbeitsentgeltsumme sowie nach der Gefahrklasse, zu der der Unternehmer veranlagt worden ist. Die Gefahrklasse wird in jeder gewerblichen Berufsgenossenschaft von der Vertreterversammlung in deren Gefahrtarif festgesetzt (§§ 157 SGB VII).

Die landwirtschaftliche Unfallversicherung wird aus Beiträgen finanziert, die sich nach der Größe des Hofes richten. Die Unfallversicherung der öffentlichen Hand wird aus Steuermitteln finanziert.

Die Broschüre BGI/GUV-I 506 „In guten Händen. Ihre gesetzliche Unfallversicherung“ enthält weitere Informationen.