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Kleiner Stich mit Folgen

Glossar

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Technische Regeln
 

Technische Regeln sind Empfehlungen und technische Vorschläge, die einen Weg zur Einhaltung eines Gesetzes, einer Verordnung oder eines technischen Ablaufes usw. empfehlen. Sie sind keine Rechtsnormen und haben somit auch nicht den Charakter von gesetzlichen Vorschriften.
Werden diesen Empfehlungen allerdings nicht befolgt und es geschieht z. B. ein Unfall oder ein Arbeitsergebnis ist unzureichend oder gefährlich, kann daraus ein hohes Haftungsrisiko entstehen.

Wichtig ist auch, dass in Gesetzen und Verordnungen nicht selten Bezug auf die Begriffe „Stand der Technik”, „Stand von Wissenschaft und Technik” usw. genommen wird.
Die aktuellen technischen Richtlinien sind hier als Stand der Technik anzusehen, weil sie einer permanenten Anpassung an den technischen Fortschritt unterliegen.
Im Einzelfall können diese technischen Regeln aber kraft Verweisung darauf in Gesetzen und Verordnungen Rechtsnormqualität, also Gesetzeskraft, erhalten.

Eine Ausnahme stellen die Unfallverhütungsvorschriften (UVV bzw. BGV) der Unfallversicherungsträger, der Berufsgenossenschaften dar, diese sind für einen begrenzten Bereich (Mitgliedsbetriebe) autonomes Recht und gleichzeitig technische Regel. Auch EU-Richtlinien stellen an sich keine Rechtsnormen dar, können aber dazu werden, da eine Umsetzung in das nationale Recht der jeweiligen Mitgliedstaaten durchgeführt bzw. ein Verweis darauf eingefügt wird. Besonders im Arbeits- und Gesundheitsschutz werden technische Regeln für die betriebliche Umsetzung verwendet. Ein Beispiel für eine technische Regel ist technische Regel für biologische Arbeitsstoffe TRBA.