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Kleiner Stich mit Folgen

Glossar

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Arbeitsschutzgesetz
 

Zweck des Arbeitsschutzgesetzes (ArbSchG) ist es, den Arbeits- und Gesundheitsschutz für Arbeitnehmer nachhaltig, umfassend und in allen Tätigkeitsbereichen zu regeln und zu gewährleisten.

Um sicherzustellen, dass dem Arbeitsschutzgesetz überall und in allen spezifischen Betriebsarten entsprochen werden kann, werden keine detaillierten Verhaltensvorschriften definiert, sondern sogenannte Schutzziele und allgemeine Anforderungen vorgegeben. Existieren jedoch für bestimmte Betriebssituationen oder Gefahrenlagen spezifische Gesetze, Verordnungen oder Vorschriften, in denen konkrete Forderungen erhoben werden, so begrenzen diese den vom Arbeitsschutzgesetz gewährten Spielraum.

Dem Arbeitsschutzgesetz unterliegen sämtliche Arbeitgeber und Beschäftigte der privaten Wirtschaft, des öffentlichen Dienstes, der Landwirtschaft sowie der freien Berufe.

Primär richtet sich das Arbeitsschutzgesetz an den für den Arbeitsschutz verantwortlichen Arbeitgeber. Ihm (bzw. einer von ihm beauftragten Person) obliegt die Beurteilung der Arbeits- und Gefährdungsbedingungen (Gefährdungsbeurteilung). Von diesen Beurteilungen ausgehend werden Schutzmaßnahmen zur Verhütung von arbeitsbedingten Unfällen und Gesundheitsgefährdungen getroffen. Diese werden mehrfach überprüft und je nach veränderten Gegebenheiten variiert.

Der Arbeitgeber ist bei mehr als 10 Beschäftigten verpflichtet, das Ergebnis der Gefährdungsbeurteilung, die festgesetzten Schutzmaßnahmen sowie das Ergebnis der Überprüfung in schriftlichen Unterlagen festzuhalten. Hierbei werden Teilzeitkräfte entsprechend ihrer wöchentlichen Arbeitszeit mit entsprechenden Faktoren berücksichtigt (Faktor = 0,5 bei einer wöchentlichen Arbeitszeit von nicht mehr als 20 Stunden; Faktor = 0,75 bei nicht mehr als 30 Stunden).

Das Gesetz fordert vom Arbeitgeber zudem die Einrichtung einer effektiven innerbetrieblichen Arbeitsschutzorganisation sowie die Durchführung von Unterweisungen der Arbeitnehmer in Fragen des betrieblichen Arbeits- und Gesundheitsschutzes.

Das Arbeitsschutzgesetz legt jedoch auch die Rechte und Pflichten der Arbeitnehmer fest. Sie werden angehalten, in Fragen des Arbeits- und Gesundheitsschutzes aktiv mitzuwirken (z. B. festgestellte Gefahren melden und eigene Vorschläge unterbreiten) und sich sicher zu verhalten.

Ferner wird die Überwachung und Beratung der Betriebe durch die Arbeitsschutzbehörden geregelt. Konkretisiert werden die Bestimmungen des Gesetzes in mehreren Verordnungen.

Das Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) im Volltext finden Sie hier