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Kleiner Stich mit Folgen

Arbeitsschutz

Betriebsärzte 
Weitere Informationen über Betriebsärzte
 

Die Bestellung von Betriebsärzten ist, ebenso wie die Bestellung von Fachkräften für Arbeitssicherheit im Arbeitssicherheitsgesetz geregelt. Betriebsärzte beraten und unterstützen den Arbeitgeber in Fragen des Gesundheits- und Arbeitsschutzes, z. B. bei

  • der Planung von Betriebsanlagen,
  • der Beschaffung von Arbeitsmitteln,
  • der Auswahl von Persönlichen Schutzausrüstungen,
  • Fragen der Ergonomie und Arbeitshygiene,
  • der Organisation der Ersten Hilfe.

Ferner obliegen ihnen die Durchführung von arbeitsmedizinischen Vorsorgeuntersuchungen und die Beobachtung der Maßnahmen in Sachen des Arbeits- und Gesundheitsschutzes.
Der Arbeitgeber darf nur Personen als Betriebsarzt bestellen, die zur Ausübung des ärztlichen Berufes berechtigt sind und über die erforderliche arbeitsmedizinische Fachkunde verfügen. Diese Anforderungen erfüllen z. B. Ärzte mit der Gebietsbezeichnung „Arbeitsmedizin” oder der Zusatzbezeichnung „Betriebsmedizin”. 

Laut Arbeitssicherheitsgesetz (ASiG) muss der Unternehmer einen oder mehrere Betriebsärzte bestellen, soweit die Betriebsgefahren, die Betriebsgröße und die Betriebsorganisation dies erfordern. Die Anzahl der zu bestellenden Betriebsärzte ergibt sich aus der Unfallverhütungsvorschrift „GUV-V A2 Betriebsärzte, Sicherheitsingenieure und andere Fachkräfte für Arbeitssicherheit” (früher GUV-V A 6/7).

Hiernach ist beispielsweise für jeden Beschäftigten im Krankenhaus eine betriebsärztliche Einsatzzeit von 1,2 Stunden pro Jahr vorgegeben.

Betriebsärzte sollen eng mit den Fachkräften für Arbeitssicherheit und dem Betriebs- bzw. Personalrat zusammenarbeiten. Wichtig sind insbesondere gemeinsame Betriebsbegehungen. Betriebsärzte sind auch Mitglieder des Arbeitsschutzausschusses.

Betriebsärzte sind direkt dem Leiter des Betriebs untergeordnet, in der Anwendung ihrer arbeitsmedizinischen Fachkunde weisungsfrei und nur ihrem ärztlichen Gewissen unterworfen. Sie unterliegen der ärztlichen Schweigepflicht – auch gegenüber dem Arbeitgeber. Krankenberichte, Röntgenaufnahmen u. Ä. müssen daher unter Verschluss gehalten werden. Unbefugt dürfen keine Informationen über die untersuchten Arbeitnehmer weitergegeben werden.

Dem Arbeitgeber darf lediglich das Ergebnis der Untersuchung mitgeteilt werden, aus dem hervorgeht, ob und inwieweit ein Arbeitnehmer gesundheitlich für einen bestimmten Arbeitsplatz geeignet ist. Diese Weitergabe der Untersuchungsergebnisse ist erforderlich, weil der Arbeitgeber nur so über die Möglichkeit einer Einstellung, Weiterarbeit oder den Arbeitsplatzwechsel des Arbeitnehmers entscheiden kann.

Eine Weitergabe aller anderen, darüber hinausgehenden Informationen ist nur mit der Zustimmung des jeweiligen Arbeitnehmers möglich.