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Kleiner Stich mit Folgen

Arbeitsschutz

Verantwortlichkeiten
Führungskräfte
 

Pflichten der Führungskraft
Eine Führungskraft ist für den Schutz von ihr unterstellten Mitarbeitern zuständig und verantwortlich. Sie ist damit verpflichtet, in ihrem Zuständigkeitsbereich alle nach den Arbeitsschutzvorschriften erforderlichen Anordnungen und Maßnahmen zu treffen. Diese Pflichten sind häufig nicht konkret im Arbeitsvertrag beschrieben. Sie ergeben sich jedoch in der Regel aus der Stellenbeschreibung sowie aus der betrieblichen Organisation und Praxis:
Eine Führungskraft trägt Verantwortung für Sicherheit und Gesundheit ihrer Mitarbeiter auch dann, wenn ihr dies nicht ausdrücklich mitgeteilt wurde. Die Verantwortung ist untrennbar mit der Weisungsbefugnis und/oder der Verfügungsbefugnis über finanzielle Mittel verbunden. Führungskräfte (Vorgesetzte) ohne Verantwortung für den Arbeitsschutz gibt es nicht.

Grundregeln für Führungskräfte
Führungskräfte haben damit grundsätzlich die gleichen Pflichten im Arbeitsschutz wie der Arbeitgeber, hierzu gehört

  • Gefährdungen zu ermitteln und zu beurteilen,
  • Maßnahmen zur Beseitigung von Gefährdungen zu treffen,
  • die Mitarbeiter zu unterweisen,
  • die Beschäftigten bei Fehlverhalten anzusprechen und zu ermahnen,
  • die Wirksamkeit von Arbeitsschutzmaßnahmen zu überprüfen und
  • bei drohenden Gefahren die Arbeit einzustellen.

Hierzu müssen betriebliche Führungskräfte

  • klare Anweisungen für die Umsetzung von Schutzmaßnahmen und die richtige Arbeitsorganisation erteilen und
  • regelmäßige Kontrollen durchführen.

Den Vorwurf einer Pflichtverletzung, z. B. nach einem Arbeitsunfall, kann eine Führungskraft nur dann wirksam entkräften, wenn sie ihre Anweisungen und Kontrollen systematisch durchführt (z. B. Begehungs- und Unterweisungsplan) und schriftlich nachweisen kann (z. B. Eintragungen im Terminplan, Unterweisungsnachweise, Besprechungsprotokolle).
Von der Wahrscheinlichkeit des Eintritts eines sicherheitswidrigen Zustandes und der Schwere eventueller Folgen hängt ab, wie häufig und intensiv Anweisungen und Kontrollen zu erfolgen haben.

Hierbei sind insbesondere zu berücksichtigen:

  • die Art der getroffenen Schutzmaßnahmen (Schutzmaßnahmen, die überwiegend vom richtigen Verhalten der Beschäftigten abhängen, sind häufiger zu prüfen),
  • die Zuverlässigkeit der Beschäftigten und deren Erfahrungsstand hinsichtlich der Gefährdungen am Arbeitsplatz,
  • die Zuverlässigkeit der technischen Einrichtungen unter den gegebenen betrieblichen Belastungen (z. B. durch Staub, Kälte, mechanische Beschädigungen).


Grenzen der Verantwortung einer Führungskraft
Die Verantwortung einer Führungskraft reicht nur so weit, wie auch die übertragenen Befugnisse reichen.
Sie endet dort, wo die zur Verfügung stehenden Mittel und die Weisungsbefugnis der Führungskraft enden. Sie hat aber die Pflicht, Mängel, die sie selbst nicht abstellen kann, ihrem Vorgesetzten bzw. dem Arbeitgeber zu melden. In Abhängigkeit vom Grad der Gefährdung hat die Führungskraft jedoch vorläufige Sicherungsmaßnahmen zu veranlassen.

Übertragung der Unternehmerpflichten
Der Arbeitgeber kann und wird im Rahmen der Betriebsorganisation seine Arbeitgeberpflichten regelmäßig auf Dritte (Führungskräfte, Vorgesetzte) übertragen. Insbesondere in größeren Betrieben ist dies die geübte Praxis, da hier der Arbeitgeber ansonsten mit der flächendeckenden Umsetzung der erforderlichen Maßnahmen überfordert wäre. Die Übertragung der Arbeitgeberpflichten auf Führungskräfte und Vorgesetzte ist schriftlich durch den Arbeitgeber zu bestätigen. Den Führungskräften ist bei einer Übertragung von Arbeitgeberpflichten im Arbeits- und Gesundheitsschutz Verfügungsbefugnis über finanzielle Mittel und Weisungsbefugnis gegenüber den Mitarbeitern einzuräumen, sodass sie die Möglichkeit zur unmittelbaren Einflussnahme oder Gestaltung haben.
Nur dann ist eine derartige Pflichtenübertragung vollständig und rechtswirksam.

Mit der Pflichtenübertragung übernimmt der Beauftragte Verantwortung vom Arbeitgeber. Der Arbeitgeber bleibt dennoch dafür verantwortlich, dass derjenige, dem die Pflichten übertragen wurden, auch die erforderlichen Kenntnisse und Fähigkeiten besitzt, um diesen Pflichten nachkommen zu können. Der Arbeitgeber muss also eine sorgfältige Auswahl treffen und darüber hinaus kontrollieren, ob die übertragenen Pflichten auch wahrgenommen werden.