Betriebsarzt

Betriebsärzte (siehe Arbeitssicherheitsgesetz) beraten und unterstützen den Arbeitgeber in Fragen des Gesundheits- und Arbeitsschutzes sowie der Unfallverhütung z. B.:

Ferner obliegen ihnen die Durchführung von Vorsorgeuntersuchungen und die Beobachtung der Maßnahmen in Sachen des Arbeits- und Gesundheitsschutzes.
Die Betriebsärzte werden vom Arbeitgeber bei ihren Arbeiten unterstützt. Dieser ist verpflichtet, ihnen Hilfspersonal, Räume, Einrichtungen, Geräte und Mittel zur Verfügung zu stellen.

Betriebsärzte können fest angestellt, frei praktizierend oder Angestellte eines arbeitsmedizinischen Dienstes sein.

Der Arbeitgeber darf nur Personen als Betriebsarzt bestellen, die zur Ausübung des ärztlichen Berufes berechtigt sind und über die erforderliche arbeitsmedizinische Fachkunde verfügen. Diese Anforderungen erfüllen z. B. Ärzte mit der Gebietsbezeichnung Arbeitsmedizin oder der Zusatzbezeichnung Betriebsmedizin

Die „Gesellschaft zur Qualitätssicherung in der betriebsärztlichen Betreuung (GQB)“ und auch andere Zertifizierungsstellen prüfen Betriebsärzte und Dienstleister hinsichtlich ihres Betreuungsangebotes und verleihen nach entsprechender Bewertung Gütesiegel. Bei Vorliegen eines Gütesiegels kann von dem Vorhandensein aller gesetzlichen, personellen, fachlichen, sachlichen und organisatorischen Fähigkeiten zur Wahrnehmung betriebsmedizinischer Aufgaben ausgegangen werden, diese Gütesiegel sind aber nicht notwendigerweise Voraussetzung für eine Bestellung als Betriebsarzt.

Laut Arbeitssicherheitsgesetz (ASiG) muss der Unternehmer einen oder mehrere Betriebsärzte bestellen, soweit die Betriebsgefahren, die Betriebsgröße und die Betriebsorganisation dies erfordern. Die Anzahl der zu bestellenden Betriebsärzte ergibt sich dabei aus BGV A 2 (früher BGV bzw. GUV-V A6/7 respektive VBG 122) „Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit“ in der jeweiligen Fassung des Unfallversicherungsträgers. Hierin enthalten sind auch Tabellen mit den erforderlichen Einsatzzeiten. Diese werden von den einzelnen gesetzlichen Unfallversicherern festgelegt.

Betriebsärzte sollen eng mit den Fachkräften für Arbeitssicherheit und dem Betriebs- bzw. Personalrat zusammenarbeiten. Wichtig sind insbesondere gemeinsame Betriebsbegehungen. Betriebsärzte sind auch Mitglieder des Arbeitsschutzausschusses.

Betriebsärzte sind direkt dem Leiter des Betriebes untergeordnet, in der Anwendung ihrer arbeitsmedizinischen Fachkunde weisungsfrei und nur ihrem ärztlichen Gewissen unterworfen.

Sie unterliegen der ärztlichen Schweigepflicht, auch gegenüber dem Arbeitgeber. Krankenberichte, Röntgenaufnahmen u. Ä. müssen daher unter Verschluss gehalten werden. Unbefugt dürfen keine Informationen über die untersuchten Arbeitnehmer weitergegeben werden.
Dem Arbeitgeber darf lediglich das Ergebnis der Untersuchung mitgeteilt werden, aus dem hervorgeht, ob und inwieweit ein Arbeitnehmer gesundheitlich für einen bestimmten Arbeitsplatz geeignet ist. Diese Weitergabe der Untersuchungsergebnisse ist erforderlich, weil der Arbeitgeber nur so über die Möglichkeit einer Einstellung, Weiterarbeit oder den Arbeitsplatzwechsel des Arbeitnehmers entscheiden kann.

Eine Weitergabe aller anderen, darüber hinausgehenden Informationen ist nur mit der Zustimmung des jeweiligen Arbeitnehmers möglich.