Arbeitssicherheitsgesetz

Das Arbeitssicherheitsgesetz (ASiG) vom 12.12.1973 in der Fassung vom 25. November 2003 bestimmt, dass Arbeitgeber zur Unterstützung ihrer Aufgaben in Fragen des Arbeits- und Gesundheitsschutzes Fachkräfte für Arbeitssicherheit und Betriebsärzte zu bestellen haben. Dabei werden die Aufgaben dieser Personen ebenso definiert wie die zu erfüllenden Anforderungen, die Kooperation untereinander sowie die Zusammenarbeit mit den Betriebsbeauftragten und dem Betriebsrat/Personalrat. Ebenso festgelegt ist die Bildung eines Arbeitsschutzausschusses. Das Arbeitssicherheitsgesetz ist zudem grundlegend für die Organisation der innerbetrieblichen Arbeitsschutzorganisation.

Wird betriebsbedingt nur eine Fachkraft für Arbeitssicherheit bzw. ein Betriebsarzt bestellt, so werden diese direkt der Betriebsleitung unterstellt. Werden jedoch mehrere Fachkräfte für Arbeitssicherheit und Betriebsärzte bestellt, gilt diese direkte Unterstellung nur für die jeweils leitenden Fachkräfte für Arbeitssicherheit und Betriebsärzte. Auf diese Weise soll eine möglichst vereinfachte Kooperation mit den betrieblichen Verantwortungs- und Entscheidungsträgern ermöglicht werden. Bei Großbetrieben können die leitenden Fachkräfte für Arbeitssicherheit und die leitenden Betriebsärzte auch direkt dem Unternehmensvorstand unterstellt werden.

Bei fachlichen Differenzen mit dem Leiter des Betriebes haben Fachkräfte für Arbeitssicherheit und Betriebsärzte das Recht, ihre Vorschläge direkt dem Unternehmer vorzutragen. Diese Regelung ist insbesondere dann sinnvoll, wenn der Leiter des Betriebes nicht identisch mit dem Arbeitgeber ist. Eine Ablehnung dieser Vorschläge seitens des Arbeitgebers (z. B. des Geschäftsführers einer GmbH, des Vorstandsmitglieds einer AG) kann nur dann erfolgen, wenn diese schriftlich und mit Begründung geschieht. Dabei muss der Personal- bzw. Betriebsrat eine Abschrift dieser Ablehnung erhalten.

Betriebliche Gefahren und Mängel sollen der Fachkraft für Arbeitssicherheit und dem Betriebsarzt (laut § 16 des Arbeitsschutzgesetzes) gemeldet werden. Die entsprechenden Anlaufstellen (und deren Erreichbarkeit) müssen den Arbeitnehmern daher bekannt sein. Dies geschieht am besten durch Aushänge an betrieblich exponierten Stellen.

Das Arbeitssicherheitsgesetz (ASiG) im Volltext finden Sie hier.